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Diese Website wird vom o.g. Verantwortlichen rein privat betrieben und repräsentiert nicht die Hochschule des Bundes oder das Bundesministerium des Innern, sondern den Hochschulunterricht des o.g. Betreibers. Sie richtet sich an die Studierenden der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und ist auf unterrichtsbegleitende Information, Ergänzung der Unterrichtsunterlagen durch Vertiefungen und Hinweise auf aktuelle Entwicklungen sowie Vermittlung eines Überblicks über alle vom o.g. Betreiber vertretenen Unterrichtsfächer im Hauptstudium I-III gerichtet. Die Website wird nicht geschäftlich betrieben. Dargestellte Veröffentlichungen sind nicht über diese Website und nicht über die E-Mail-Adresse beziehbar.

Schreibweise von EU-Rechtsakten

Seit 01.01.2015 wurden die vorherigen uneinheitlichen Schreibweisen für Verordnungen und Richtlinien wie z.B.

- VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-VO) oder

- RL 2013/32/EU (EU-Asylverfahrenrichtlinie)

durch die neue einheitliche Schreibweise mit vorangestelltem Jahrgang und dahinter platzierter Nr. des Rechtsaktes ersetzt wie z.B.

- VO (EU) 2016/399 (SGK) oder

- RL (EU) 2017/853 (EU-Waffenrichtlinie).

Die Schreibweisen für EU-Rechtsakte aus der Zeit vor dem 01.01.2015 bleiben aber bestehen, die unterschiedlichen Schreibweisen auf dieser Website sind also beabsichtigt.

Ausschluss von Rechtsberatung

Diese Internetpräsentation bietet keine Rechtsberatung an. Wenn Sie Rechtsberatung suchen, wenden Sie sich bitte an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt oder eine andere gesetzlich mit Rechtsberatung betraute Institution. Wenn Sie die offiziellen Informationen der verantwortlichen Behörden suchen, nutzen Sie bitte die Internetpräsentationen des Auswärtigen Amtes, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und des Bundesministeriums des Innern (BMI). Aus denselben Gründen werden auch keine privaten Rechtsanfragen beantwortet.

Ausschluss von Ansprüchen hinsichtlich Einreise und Aufenthalt

Aus den aufenthaltsrechtlichen und passrechtlichen Inhalten dieser Internetpräsentation kann kein Anspruch auf  Einreise und / oder Aufenthalt in das bzw. im Hoheitsgebiet der Staaten der Europäischen Union (EU), der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) bzw. der Schengen-Staaten oder auf Erteilung eines Visums oder eines Aufenthaltstitels oder auf Einreise in das Hoheitsgebiet von Drittstaaten hergeleitet werden, selbst wenn die hier dargestellten aufenthaltsrechtlichen Einreisevoraussetzungen oder ausweisrechtlichen Reisevoraussetzungen erfüllt sind. Für im Vertrauen auf diese Informationen getätigte Aufwendungen wird keine Haftung übernommen - die Informationen dieser Internetpräsentation sind auf die Ausbildung an der Fachhochschule des Bundes gerichtet, nicht auf praktische Reisehinweise.   

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Aus dem Ziel der bereitgestellten Informationen für Studierende der Hochschule des Bundes aktuelle Hinweise und Ergänzungen zum Unterricht des o.g. Betreibers zu bieten, folgt, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit der Informationen besteht und dass die bereitgestellten Informationen für einen Außenstehenden nicht der Hochschule des Bundes Angehörenden ggf. unvollständig sein können und ggf. unverständlich erscheinen können.

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Letzte Aktualisierung 15.05.2018

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