Impressum / Kontakt / Haftungsausschluss
Impressum
Verantwortlich für diese Website
Tilmann Schott-Mehrings
Anschrift
c/o Hochschule des Bundes
für öffentliche Verwaltung
Ratzeburger Landstraße 4
D-23562 Lübeck
Aufsichtsbehörde
Bundesministerium des Innern,
für Bau und Heimat
Alt Moabit 140
D-10557 Berlin
Kontakt
Tel.: +49 (0) 451 49055-7210
Fax: +49 (0) 451 49055-5021
E-Mail
Till.S.-Mehrings (at) 23570-Travemuende.de
Hinweise und Haftungsausschluss
Rechtlicher Hinweis zum Inhalt dieser Website
Diese Website wird vom o.g. Verantwortlichen rein privat betrieben und repräsentiert nicht die Hochschule des Bundes oder das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, sondern den Hochschulunterricht des o.g. Betreibers. Sie richtet sich an die Studierenden der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und ist auf unterrichtsbegleitende Information, Ergänzung der Unterrichtsunterlagen durch Vertiefungen und Hinweise auf aktuelle Entwicklungen sowie Vermittlung eines Überblicks über alle vom o.g. Betreiber vertretenen Unterrichtsfächer im Hauptstudium I-III gerichtet. Die Website wird nicht geschäftlich betrieben. Dargestellte Veröffentlichungen sind nicht über diese Website und nicht über die E-Mail-Adresse beziehbar.
Schreibweise von EU-Rechtsakten
Seit 01.01.2015 wurden die vorherigen uneinheitlichen Schreibweisen für Verordnungen und Richtlinien wie z.B.
- VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-VO) oder
- RL 2013/32/EU (EU-Asylverfahrenrichtlinie)
durch die neue einheitliche Schreibweise mit vorangestelltem Jahrgang und dahinter platzierter Nr. des Rechtsaktes ersetzt wie z.B.
- VO (EU) 2016/399 (SGK) oder
- RL (EU) 2017/853 (EU-Waffenrichtlinie).
Die Schreibweisen für EU-Rechtsakte aus der Zeit vor dem 01.01.2015 bleiben aber bestehen, die unterschiedlichen Schreibweisen auf dieser Website sind also beabsichtigt.
Ausschluss von Rechtsberatung
Diese Internetpräsentation bietet keine Rechtsberatung an. Wenn Sie Rechtsberatung suchen, wenden Sie sich bitte an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt oder eine andere gesetzlich mit Rechtsberatung betraute Institution. Wenn Sie die offiziellen Informationen der verantwortlichen Behörden suchen, nutzen Sie bitte die Internetpräsentationen des Auswärtigen Amtes, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Aus denselben Gründen werden auch keine privaten Rechtsanfragen beantwortet.
Ausschluss von Ansprüchen hinsichtlich Einreise und Aufenthalt
Aus den aufenthaltsrechtlichen und passrechtlichen Inhalten dieser Internetpräsentation kann kein Anspruch auf Einreise und / oder Aufenthalt in das bzw. im Hoheitsgebiet der Staaten der Europäischen Union (EU), der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) bzw. der Schengen-Staaten oder auf Erteilung eines Visums oder eines Aufenthaltstitels oder auf Einreise in das Hoheitsgebiet von Drittstaaten hergeleitet werden, selbst wenn die hier dargestellten aufenthaltsrechtlichen Einreisevoraussetzungen oder ausweisrechtlichen Reisevoraussetzungen erfüllt sind. Für im Vertrauen auf diese Informationen getätigte Aufwendungen wird keine Haftung übernommen - die Informationen dieser Internetpräsentation sind auf die Ausbildung an der Fachhochschule des Bundes gerichtet, nicht auf praktische Reisehinweise.
Haftungsausschluss
Die Zusammenstellung der Informationen und Inhalte dieser Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt vorgenommen. Trotzdem wird für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Aktualität der Informationen dieser Internetpräsentation vom o.g. Betreiber keine Gewähr übernommen. Für materielle oder immaterielle Schäden, die auf eventuell fehlerhaften, unvollständigen, nicht aktuellen oder umstrittenen Informationen beruhen, wird keine Haftung übernommen.
Aus dem Ziel der bereitgestellten Informationen für Studierende der Hochschule des Bundes aktuelle Hinweise und Ergänzungen zum Unterricht des o.g. Betreibers zu bieten, folgt, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit der Informationen besteht und dass die bereitgestellten Informationen für einen Außenstehenden nicht der Hochschule des Bundes Angehörenden ggf. unvollständig sein können und ggf. unverständlich erscheinen können.
Insbesondere aufgrund der Schnelllebigkeit des EU-Rechts können die Inhalte dieser Website innerhalb kürzester Zeit überholt und veraltet sein, ohne dass eine zeitnahe Aktualisierung erfolgen kann. Jede Seite ist mit dem Stand der letzten Aktualisierung gekennzeichnet.
Für den Inhalt fremder Websites, auf welche von dieser Website mit Verlinkungen verwiesen wird und für fremde Websites, die mit Verlinkung auf diese Website verweisen, wird vom o.g. Betreiber dieser Website keine Verantwortung und keine Haftung übernommen. Auf den Inhalt fremder Websites kann kein Einfluss genommen werden, die inhaltliche Verantwortung liegt allein bei dem/der Drittanbieter/in.
Der o.g. Betreiber dieser Website distanziert sich von allen Inhalten verlinkter oder über Verlinkung auf diese Internetpräsentation verweisenden Websites. Für materielle oder immaterielle Schäden, die auf fehlerhafte oder unvollständige oder nicht aktuelle Inhalte verlinkter Websites zurück zu führen sind, wird vom o.g. Betreiber dieser Internetpräsentation keine Haftung übernommen.
Zur Zeit der Erstellung der Verlinkungen und im Zeitpunkt der letzten Kontrolle der Websites, auf die von hier aus verwiesen wird, waren dort keine Inhalte ersichtlich, die die Rechte anderer verletzen.
Beachten Sie bitte auch die nach den Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/679 verfasste Datenschutzerklärung und die Cookie-Information auf der vorangegangenen Seite.
Tilmann Schott-Mehrings
Quelle für Haftungsausschluss
© Europäische Union, europa.eu
© Medizinische Universität zu Lübeck
Ratzeburger Allee 160, D-23562 Lübeck
Letzte Aktualisierung März 2022
© 2022 Tilmann Schott-Mehrings,
D-23570 Lübeck-Travemünde
